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Der Inhalt der Mai-Ausgabe 2019:
Am 26. Mai wählen die Wiesbadener ihren Oberbürgermeister. In der Titelgeschichte der neuen Ausgabe von Mensch!Westend (M!W) stellen die sieben Kandidaten auf einem Bierdeckel ihre Ziele vor. Dazu berichten Bürger in einer Umfrage von ihren Erwartungen an den neuen OB. Continue reading
Wir wollten in der Umfrage des Monats wissen, ob die Menschen Vertrauen in die Politik haben.
Yavuz Es
Yavuz Es, 43 Jahre, Gastronom, kurdische Herkunft: „Ich habe kein vollständiges Vertrauen in die Politik. Wir können wählen, aber trotzdem hat man das Gefühl, dass sich nichts ändert. Früher war das besser, früher wurden mehr von den Wahlversprechen umgesetzt. Sie sollten sich intensiv mit der Flüchtlingspolitik befassen, ich denke, das würde schon viel verbessern. Es wäre sehr wichtig, dass es sichere Arbeitsplätze für alle gäbe und dass die Mieten nicht weiter so ansteigen. Meine Familie wünscht sich sichere Straßen, ich würde meine Kinder nie alleine hier am Quartiersplatz spielen lassen. Ständig kommt es hier zu Gewalt und die Polizei kann das nicht verhindern.“ Continue reading
Noch gut eine Woche können die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener – egal welcher Nationalität – ihre Stimme für die Mitglieder des neuen Kulturbeirats abgeben. Seit dem 5. März wurden rund 5000 Briefwahlunterlagen nach schriftlicher Aufforderung verschickt. Die Unterlagen können noch bis zum 10. April, 12 Uhr, online auf www.wiesbaden.de/kulturbeirat oder unter kulturbeirat@wiesbaden.de angefordert werden.
Bis zum 13. April kann noch gewählt werden.
„Wir müssen diese Möglichkeit der schriftlichen Anforderung der Briefwahlunterlagen dann einstellen, weil wir durch den Postlauf sonst nicht mehr sicherstellen können, dass die Wahlunterlagen rechtzeitig zu Hause eintreffen“, so Kulturdezernent Axel Imholz. Bis zum 13. April, 16 Uhr, gibt es die Möglichkeit die Wahlunterlagen direkt im Wahlamt, Friedrichstraße 16 in der Zeit von 8 bis 16 Uhr auszufüllen. Es wird darauf hingewiesen, dass für das rechtzeitige Vorliegen der ausgefüllten Briefwahlunterlagen die Wählerinnen und Wähler eigenständig Sorge tragen müssen.
Erfreut über bisherige Wahlbeteiligung
Imholz selbst zeigt sich erfreut über die bisherige Wahlbeteiligung: „Ich gebe ehrlich zu, dass wir damit nicht gerechnet haben. Immerhin ist es das erste Mal, dass die Möglichkeit besteht einen Kulturbeirat zu wählen. Da muss die Bekanntheit erst gesteigert werden. Umso schöner, dass sich so viele Menschen in Wiesbaden dafür interessieren.“ Schon die Anzahl der Kandidatinnen und Kandidaten die sich für den Kulturbeirat zur Wahl gestellt hatten, war deutlich höher als erwartet. „Das zeigt, dass die Einrichtung eines solchen Gremiums genau der richtige Weg war und positiv aufgenommen wird. Ich bin schon jetzt darauf gespannt, was der künftige Kulturbeirat daraus machen wird“, betont Imholz.
Die öffentliche Stimmenauszählung findet am 17. April ab 12 Uhr im Kulturforum statt. Ein Team von gut 50 Freiwilligen wird nach Anweisung von Wahlamtsleiter Rüdiger Wolf die Stimmen in den acht Kategorien auszählen. Das vorläufige Ergebnis wird zeitnah bekanntgegeben. Die offizielle Festtellung des Wahlergebnisses wird dann am 24. April durch den Wahlausschuss erfolgen.
Lob an Kulturamt
„Unser Ziel war es möglichst viele Menschen für die Idee des Kulturbeirates zu begeistern. Ich glaube, dass uns das gelungen ist. Mit dem Kulturbeirat verbindet sich die tolle Chance auf eine bisher noch nicht da gewesene Art und Weise die Kulturlandschaft in unserer Stadt mit zu gestalten“, zieht Imholz ein erstes Fazit und versäumt dabei nicht, sich bei allen Beteiligten – insbesondere den Kolleginnen und Kollegen des Kulturamtes und dem Wahlamtsleiter für den tollen Einsatz zu bedanken. „Ohne deren Engagement hätten wir die Kulturbeiratswahl bisher nicht so reibungslos über die Bühne bringen können!“
Foto: Erdal Aslan
„Schreiben Sie auf einen Bierdeckel, warum die Wiesbadener unbedingt Sie bei der Bundestagswahl am 24. September wählen sollen.“ So lautete unsere Anfrage bei den neun Wiesbadener Direktkandidaten für den Bundestag. Sie hatten rund 400 Zeichen, in denen sie kurz und knapp versuchen sollten, den Wiesbadener Wähler zu überzeugen. Hier die Ergebnisse: Continue reading
Gewittrige Stimmung liegt über der Stadt. An einem Nachmittag einige Tage vor der Bundestagswahl herrscht dennoch reges Treiben auf den Straßen des Westends. An der Kreuzung von Goeben- und Scharnhorststraße etwa wird an der Kunst-Koffer-Haltestelle eifrig gehämmert. Die zehnjährige Malena arbeitet an einem Vogelhäuschen, ihr sechsjähriger Bruder Marlon hat sich ein Schwert gebaut. Ihr Papa hat Zeit für ein Gespräch über die kommende Wahl. „Passieren wird nicht viel, sonst wäre in der Zeit der Großen Koalition etwas passiert. Es wird sich nichts ändern“, glaubt Matthias Klotzbach.
Immer mehr Wahlplakate zur Bundestagswahl schmücken die Wellritzstraße. Im multikulturellen Westend gibt es sehr unterschiedliche Ansichten: Manche freuen sich, dass sie wählen dürfen, andere werfen die Wahlunterlagen direkt in den Müll.
Volker Wild (Grüne) nach der Wahl zum Ortsvorsteher.
Volker Wild ist neuer Ortsvorsteher im Westend. Bei der Wahl am Mittwoch, 20. April, setzte sich der Kandidat der Grünen gegen Michaela Apel (SPD) mit 11 zu 4 Stimmen durch. Er ist damit der einzige Ortsvorsteher in Wiesbaden, den die Grünen stellen. Michael Apel ist zu seiner Stellvertreterin gewählt worden. 13 Ortsbeirats-Mitglieder haben für sie gestimmt, zwei gegen sie. Continue reading
Das wird ein spannender Zweikampf: Volker Wild (Grüne) und Michaela Apel (SPD) kandidieren beide für das Amt des neuen Ortsvorstehers im Westend. Gewählt wird am 20. April in der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirats durch die 15 Beiratsmitglieder. Wild und Apel waren jeweils auch die Spitzenkandidaten ihrer Partei bei der Ortsbeiratswahl am 6.März: Die Grünen haben mit 30,5 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Die SPD wurde mit 25,5 Prozent zweitstärkste Kraft. Beide Parteien haben vier Sitze im Beirat.
Volker Wild (Grüne) will nach 15 Jahren als Stellvertreter nun Ortsvorsteher im Westend werden. Seine Gegenkandidatin ist Michaela Apel (SPD), die auch das Erbe von Michael Bischoff, der nach 33 Jahren als Ortsvorsteher aufgehört hat, antreten will.
Diese Kandidatinnen und Kandidaten erhalten laut der vorläufigen Ergebnisse der Ausländerbeiratswahl vom gestrigen 29. November einen Sitz im Beirat. Die Wahlbeteiligung lag bei 5 Prozent, 46695 waren wahlberechtigt.
Seit über elf Jahren ist Salih Dogan Vorsitzender des Ausländerbeirats. Bei der Wahl am Sonntag, 29. November, tritt der 35-Jährige, der auch für die CDU im Stadtparlament sitzt, nicht nochmal an. Wir haben mit ihm über die Zukunft des Beirats und die anstehende Wahl gesprochen (Infos zur Wahl: siehe unten).
Am 29. November 2015 wird zwischen 8 und 18 Uhr der Wiesbadener Ausländerbeirat für die kommenden fünf Jahre gewählt. Er besteht aus 31 Mitgliedern. In diesem Jahr treten 131 Kandidaten auf zehn Listen an. Es gibt Kandidaten, die sich eigens für die Wahl in einer sogenannten Liste zusammenfinden. Es gibt aber auch Listen, die einen Verein oder eine ethnische Gruppe vertreten. 48000 Menschen sind in Wiesbaden wahlberechtigt.
Was macht der Beirat?
Der Beirat vertritt die Interessen der ausländischen Einwohner und berät Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Er hat ein Informations-, Anhörungs- und Vorschlagsrecht. Der Vorsitzende hat einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung und Rederecht zu allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohner betreffen. Derzeit wird an einer Satzung gearbeitet, die rechtlich verbindlich regelt, welche Befugnisse das beratende Gremium hat.
Wer kann wählen?
Wählen kann jeder Ausländer, der mindestens 18 Jahre alt ist, am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der jeweiligen Kommune beziehungsweise Landkreis mit Hauptwohnsitz gemeldet und im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Sowie Asylbewerber, die seit mehr als drei Monaten in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Nicht wählen dürfen Personen, die neben der ausländischen auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (Doppelstaatler) sowie Eingebürgerte.
Wie wähle ich?
Auf der Wahlbenachrichtigungskarte steht, wo das jeweilige Wahllokal ist. Die Wahlbenachrichtigungskarte und ein gültiger Pass müssen mitgebracht werden. Es sind 31 Stimmen zu verteilen, jede Person kann bis zu drei Stimmen erhalten. Alternativ kann auch eine Liste angekreuzt werden: In diesem Fall werden Bewerbern in der Reihenfolge ihrer Benennung so lange eine weitere Stimme zugerechnet, bis alle Stimmen verbraucht sind. Es kann auch nur in der Kopfleiste ein Kreuz gemacht werden, ohne Stimmen an Personen zu vergeben. Das hat zur Folge, dass jede Person in der Reihenfolge des Wahlvorschlags so lange jeweils eine Stimme erhält, bis alle 31 Stimmen vergeben oder jeder Person des Wahlvorschlags drei Stimmen zugeteilt sind. In diesem Fall können Bewerber auch gestrichen werden, diesen Personen werden dann keine Stimmen zugeteilt.
Briefwahl möglich
Bei dieser Ausländerbeiratswahl ist zum ersten Mal eine Briefwahl möglich – aber nur auf Antrag bis zum 27. November, 13 Uhr. Briefwahlunterlagen können schriftlich, persönlich (nicht telefonisch) oder online beantragt werden. Die Briefwahlunterlagen können in der Briefwahlausgabestelle auch persönlich abgeholt werden. Dort kann auch direkt gewählt werden (Adresse siehe unten). Wer erkrankt oder sonst nicht in der Lage ist, kann dazu auch eine Person mit der Abholung beauftragen (siehe Rückseite der Wahlbenachrichtigung). Der Bevollmächtigte benötigt dafür eine schriftliche Vollmacht und muss schriftlich erklären, dass er für höchstens vier Personen tätig wird.
Öffnungszeiten des Wahlbüros
Das Wahlbüro befindet sich in der Bleichstraße 3, 4. Stock, Zimmer 403, 404, 412. Öffnungszeiten: montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr. Unter www.wiesbaden.de/wahlen ist auch ein Online-Briefwahlantrag eingestellt.